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Seite 1 von 2  BITKOM begrüßt Breitband-Strategie der Bundesregierung
- Firmen brauchen langfristige Investitions- und Planungssicherheit
- Bundesländer sollten Frequenzvergabe nicht weiter blockieren
- Derzeit über 23 Millionen Haushalte in Deutschland mit Breitband
Der Hightech-Verband BITKOM hat die
Breitband-Strategie der Bundesregierung begrüßt. „Die Industrie braucht
für den kostspieligen Breitband-Ausbau ein investitionsfreundliches
Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit“, sagte
BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer.
Unter diesen
Voraussetzungen könnten die Telekommunikationsfirmen den Netzausbau
beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. „Es sollte künftig auf
belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die
Bundesregierung erkannt“, ergänzte Scheer.
In der heute veröffentlichten Strategie werden die wesentlichen
Vorschläge eines Breitband-Papiers aufgegriffen, das die Wirtschaft im
Rahmen des dritten IT-Gipfels der Bundesregierung überreicht hatte.
Nach den Plänen der Regierung sollen den TK-Unternehmen für den
Netzausbau außerdem Bürgschaften des Bundes, der Länder und der
staatlichen Förderbank KfW offen stehen. „Der Auf- und Ausbau der
TK-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt;
durch die Finanzkrise haben sich die Finanzierungskonditionen
verschlechtert“, so Scheer. Dies kann durch die neuen staatlichen
Instrumente abgefedert werden. Der BITKOM erstellt derzeit zudem ein
Papier mit Handlungsempfehlungen für die Regulierung. Auch die
Zusammenarbeit von TK-Unternehmen soll künftig erleichtert werden.
„Kooperationsmodelle innerhalb der Branche können helfen, die Ziele
beim Breitbandausbau schneller und günstiger zu erreichen“, sagte
Scheer.
Nach neuen BITKOM-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2
Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen
Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in
Deutschland. Ein Jahr vorher waren es noch 50 Prozent. „Die Gründe für
die erfreuliche Entwicklung bei der Zahl der Breitband-Anschlüsse
liegen im Ausbau der Netze sowie den sinkenden Preisen bei gleichzeitig
höheren Bandbreiten“, sagte Scheer. 21,2 Millionen Breitband-Anschlüsse
entfielen auf DSL, gut 1,9 Millionen auf TV-Kabel und rund 0,1
Millionen auf andere Technologien wie Glasfaser oder Satellit.
Besonders stark war das Wachstum bei Zugängen über das TV-Kabel: Gut 8
Prozent aller Breitband-Zugänge basierten Ende 2008 auf Kabel, ein Jahr
zuvor waren es rund 3 Prozent. Für das Jahr 2009 erwartet der BITKOM
ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse. Dann
verfügen zwei von drei Haushalten über einen schnellen Zugang ins
Internet.
Bei solchen Breitband-Zugängen gibt es in Deutschland derzeit ein
gravierendes Ost-West-Gefälle. In westdeutschen Bundesländern wie
Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachen und Rheinland-Pfalz hatten
Ende des vergangenen Jahres über 60 von 100 Haushalten einen
Breitband-Anschluss. In den ostdeutschen Flächenländern wie
Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Sachsen waren es weniger als 45; der
Bundesdurchschnitt liegt derzeit bei 58. Basis des Ost-West-Vergleichs
sind Eurostat-Daten und eigene Schätzungen.
In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen Breitband
nur über Satellit verfügbar ist. Diese „weißen Flecken“ müssen aus
BITKOM-Sicht schnell geschlossen werden. „Für die Versorgung der
ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen
brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz“,
sagte Scheer. Nur dieser Bereich ermöglicht eine kostengünstige
Versorgung großer ländlicher Gebiete. Entsprechende Frequenzen sind
derzeit ungenutzt, werden aber bislang von den Bundesländern für den
Rundfunk reserviert. „Die Länder müssen endlich einer Nutzung von
Teilen der so genannten Digitalen Dividende für mobile
Breitband-Dienste den Weg ebnen“, so Scheer. Die Unternehmen haben
mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu
erschließen. Die Kanzlerin sollte die Länder daher deutlich an ihre
Verantwortung erinnern. „Wer von den Telekommunikationsanbietern den
Ausbau fordert, muss ihnen auch die benötigten Frequenzen in die Hand
geben“, sagt Scheer.
Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes sind in
den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro
notwendig. Damit können bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Scheer: „Dieses Megaprojekt muss so schnell wie möglich angeschoben
werden. Hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen.“
Quelle und weitere Information: BITKOM
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