Eine neue Webseite gibt erstmals freien Zugriff auf Informationen über die Empfänger von EU-Finanzmitteln. Die Webseite "Finanztransparenzsystem" (FTS) betrifft die von der EU-Kommission und den Exekutivagenturen direkt verwalteten Mittel.

Dank der integrierten Suchmaske kann der Benutzer Einzelheiten zu den Empfängern von Finanzhilfen und zu einzelnen Politikbereichen leichter analysieren und vergleichen. Die Website enthält etwa 28 000 Einträge zu den von der EU-Kommission direkt verwalteten Programmen in den Bereichen Forschung, Bildung, Energie und Verkehr sowie zu verschiedenen Aspekten der Hilfe für Drittländer. Die Suchmaschine gehört zu den tragenden Säulen der weiter gefassten Europäischen Transparenzinitiative der EU-Kommission.

Dalia Grybauskaitė, EU-Kommissarin für Finanzplanung und Haushalt, begrüßte die Freischaltung der neuen Webseite: „Weltweit gibt es nur sehr wenige Behörden, die einen vergleichbaren Einblick in ihre Rechnungslegung gewähren. Wir geben einen vollständigen, verlässlichen, vergleichbaren und verwenderfreundlichen Zugang zur Rechnungslegung in den Bereichen Beihilfen, Verträge und sonstige EU-Finanzhilfen. Ich bin davon überzeugt, dass dies die aktuelle Diskussion über die bestmögliche Verwendung der EU-Gelder befruchten wird“. EU-Kommissionsvizepräsident Siim Kallas führte aus: „Wir haben immer gesagt, dass die EU-Programme dem Einzelnen, den Unternehmen und der Zivilgesellschaft in den 27 Mitgliedstaaten zugute kommen. Dank dieser neuen Maßnahme, die zur Europäischen Transparenzinitiative gehört, kann das jeder EU-Bürger nun jederzeit nachprüfen; das FTS ist eine sehr effiziente Form der Rechenschaftslegung, sowohl auf Ebene der Kommission als auch auf Ebene des Programmmanagements innerhalb der EU“.

Die neu eingerichtete Webseite basiert auf Rechnungsführungsdaten und vermittelt einen konsolidierten Überblick über das vorangegangene Haushaltsjahr. Die ersten verfügbaren Daten beziehen sich auf das Haushaltsjahr 2007. 2009 werden die Empfänger des Jahres 2008 veröffentlicht und ab 2010 werden auch Angaben zu den Beschaffungsverträgen, die aus den Verwaltungsmitteln der EU-Kommission finanziert werden, verfügbar sein. Die Suchmaske der Webseite enthält verschiedene Suchfelder wie Land des Empfängers, für die Finanzhilfe bzw. den Vertrag verantwortliche Kommissionsdienststelle, jeweilige Haushaltslinie und Zahlungsbetrag. Parallel zu der FTS-Webseite ist jeder Mitgliedstaat gehalten, bis zum 30. September 2008 eine Webseite mit Angaben über die Zahlungen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds einzurichten, die zwischen dem 1. Januar und dem 15. Oktober 2007 für die Entwicklung des ländlichen Raums getätigt wurden. Diese Webseite gibt Aufschluss über die Empfänger (Name des Empfängers, Wohnort bzw. Firmensitz) und den Gesamtbetrag der öffentlichen (von der EU und vom Mitgliedstaat gewährten) Fördermittel. Bis zum 30. April 2009 müssen die Mitgliedstaaten Einzelheiten zu den Empfängern der sonstigen Agrarzahlungen veröffentlichen

Quelle und weitere Infos: EU-Kommission