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Anhörung zur Antidiskriminierung Brüssel/Berlin, 04.07.2007 Die EU-Kommission hat eine Online-Anhörung zur Bekämpfung von Diskriminierung in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene eingeleitet. Noch bis zum 15. Oktober können sich interessierte Privatpersonen und Unternehmen zum Thema äußern.
Die Ergebnisse der Konsultation sollen der EU-Kommission helfen, Maßnahmen zu planen, mit denen sie auf anderen Gebieten als dem Arbeitsmarkt gegen Diskriminierungen vorgehen kann. Parallel zu der Konsultation kommt das "Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle" in Gang. „Wir möchten von möglichst vielen Menschen wissen, wie sie sich wirkungsvolle Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen beispielsweise im Gesundheits-, Bildungs- oder Wohnungswesen vorstellen", sagte der für Chancengleichheit zuständige EU-Kommissar Vladimír Špidla. Er betonte, die EU verfüge im weltweiten Vergleich über besonders weit reichende Rechtsvorschriften zur Diskriminierungsbekämpfung. Man wolle aber sicher gehen, "dass der Schutz vor Diskriminierungen gerade dort greift, wo er besonders gebraucht wird". Laut einer Studie von 2006 gibt es in allen EU-Staaten Rechtsvorschriften, die über die Anforderungen der Richtlinie zur Bekämpfung von Rassendiskriminierung und der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf hinausgehen. In Regelungsgehalt und Geltungsbereich sind diese Vorschriften aber sehr unterschiedlich. Guter Schutz ist zumeist gegen Diskriminierung aus Gründen der Religion oder des Geschlechts gewährt. Das Verbot von Diskriminierungen aus Gründen der sexuellen Ausrichtung, einer Behinderung oder des Alters dagegen erstreckt sich häufig nur auf den Bereich Beschäftigung. Nach einer Eurobarometer-Erhebung vom Januar 2007 glauben 64 Prozent der Europäer, dass in ihrem Land Diskriminierungen weit verbreitet sind, und 51 Prozent finden, dass zu wenig dagegen unternommen wird. Zur Online-Anhörung gelangen Sie hier. Die Studie über nationale Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen außerhalb des Beschäftigungsbereichs finden Sie hier. Weitere Hinweise zur Diskriminierungsbekämpfung auf EU-Ebene gibt es hier.
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